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24. September 2020

„Es ist ein Grundrecht sich dem Töten zu verweigern.“ (von Friedemann Müller, Hermannsburg)

In der DDR habe ich selbst den Wehrdienst total verweigert, bin also auch nicht zu den Bausoldaten gegangen. Denn der Dienst als Bausoldat war ein militärischer Ersatzdienst. Ein Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung gab es nicht. Im Ersten Weltkrieg galten Kriegsdienstverweigerer als psychisch krank und mussten fronttauglich gemacht werden. Im Zweiten Weltkrieg wurden sie als „Wehrkraftzersetzer“ mit der Todesstrafe bedroht. Unmittelbar nach diesen Kriegen setzten sich dann Friedens- und Frauengruppen für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, festgeschrieben im Grundgesetz der jungen Bundesrepublik Deutschland, ein. Damit war Westdeutschland weltweit das erste Land, welches das Recht auf Verweigerung des Kriegsdienstes zum Grundrecht erklärte (GG Artikel 4,3). Heute wird es in vielen Staaten der Welt, zumindest formal anerkannt.

Dennoch werden nach wie vor in vielen Ländern, wie zum Beispiel der Türkei, Aserbaidschan, Südkorea oder auch den USA Kriegsdienstverweigerer diskriminiert und verhaftet. Hier ist Solidarität gefragt. Auch in Deutschland gibt es, obwohl die Wehrpflicht ausgesetzt wurde, nach wie vor Kriegsdienstverweiger*innen. 2017 wurden 174 Anträge beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben gestellt. Längst nicht jeder Antrag wird anerkannt. Anders als in anderen Berufen können Soldat*innen eben nicht einfach ihren Job kündigen. Auch hier muss also das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung durchgesetzt werden.

Kriegsdienstverweigerung ist UMKEHR ZUM FRIEDEN. Es geht darum, der Logik der Gewalt und des Tötens, die Logik der Gewaltfreiheit und Versöhnung entgegen zu setzen. Darüber muss man reden, vor allem aber muss man tun, was als richtig erkannt wird. In meiner Erklärung vom 02.03.1988 zur Verweigerung des Wehrdienstes, die sich in meinen Stasi-Unterlagen befand, schrieb ich: „Man muss Gott mehr gehorchen als den Menschen.“ (Apg. 5,29) und weiter: „In meiner Entscheidung drückt sich meine Hoffnung und Sehnsucht nach Frieden aus und deutet sich der Weg an, den ich dahin sehe. Ich hoffe, dass dies, wenn auch nicht verstanden, so doch akzeptiert wird.“ Als deutliches Zeichen gegen Militarisierung und Krieg gilt es, gerade wenn das Recht des Stärkeren wieder für manche attraktiv geworden ist und Geld wie nie zuvor für Rüstung ausgegeben wird, das Bewusstsein wach zu halten: Es ist ein Grundrecht sich dem Töten zu verweigern.

Friedemann Müller, Dipl.-­Religionspädagoge, viele Jahre als Jugend­referent tätig, ­heute ­Theologischer Studienleiter im Evangelischen Bildungszentrum Hermannsburg

 

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